Autor:innen: Kyriakos Melidis und Anna Mehlis
Das Teilprojekt befasst sich mit dem sozialistischen Potenzial der Solidaritätsnetzwerke in Griechenland. Die Finanzkrise von 2009 und die darauffolgenden neoliberalen Maßnahmen haben zur Verarmung breiter Bevölkerungsgruppen geführt; sogar Grundbedürfnisse konnten nicht mehr befriedigt werden. Eine Antwort auf diese „humanitäre Krise“ kam von unten: Im Rahmen der Anti-Austeritätsbewegung wurden verschiedene Solidaritätsnetzwerke gegründet. Diese Netzwerke bestehen aus lokalen Organisationen, die durch selbstorganisierte Strukturen zahlreiche Solidaritätsmaßnahmen anbieten, darunter die Verteilung von Bedarfsgütern, Gesundheitsversorgung in solidarischen Kliniken, Praxen und Apotheken, Solidaritätsküchen und Bildungseinrichtungen.
Die Netzwerke bildeten ein Kernelement der politischen Strategie von SYRIZA, als die Partei in der Opposition war (2010-2015). Dadurch zielte sie darauf ab, den Alltag zu politisieren und Vertrauensbeziehungen zu potenziellen Wähler:innen aufzubauen. Allerdings wurde die Regierungsbeteiligung von SYRIZA (2015-2019) von einem Strategiewechsel begleitet. Einerseits wurden die Forderungen der Solidaritätsbewegung institutionalisiert und prägten die sozialpolitischen Maßnahmen der Regierung; anderseits wurden Solidaritätsnetzwerke allmählich vernachlässigt. Diejenigen, die weiterhin bestehen, haben sich an die neuen Bedingungen angepasst und orientierten sich an folgenden Krisen und Bedürfnissen, die durch die Flüchtlingskrise, die Pandemie und Naturkatastrophen entstanden.
In einer Fallstudie untersuchen wir das sozialistische Potenzial, zum einen anhand der Sozialismusheuristik von Erik Olin Wright (2012) und zum anderen mit folgenden Thesen: (1) die Solidaritätsnetzwerke enthalten ein impliziertes sozialistisches Potenzial, da sie eine Entkommodifizierung und solidarische Distribution von Ressourcen ermöglichen, die auf der Mobilisierung gesellschaftlicher Macht basiert (Sozialismusthese). (2) Die Umsetzung sozialpolitischer Maßnahmen durch die Regierung von SYRIZA hat zwar die Forderungen der Solidaritätsbewegung institutionalisiert, aber diese als soziale Bewegung geschwächt (Institutionalisierungsthese). Verschiedene „Wege zu sozialistischer Handlungsfähigkeit“ (ebd, S.468ff.) sind in den Thesen erkennbar und ihr Verhältnis zueinander wird im Rahmen eines strategischen Pluralismus untersucht.
Für die qualitative Studie wurden sechs Interviews mit 13 Aktivist:innen geführt, die anschließend durch qualitative Inhaltsanalyse ausgewertet wurden. Das Sampling umfasst Netzwerke mit unterschiedlichen politischen Hintergründen, die eine Vielzahl von Maßnahmen durchführen.